Russland Verhängt Geldstrafe gegen Google Wegen YouTube-Inhalten zur Militärkapitulation

Russland hat Alphabet, die Muttergesellschaft von YouTube, mit einer Geldstrafe belegt, weil auf ihrer Plattform Videos gezeigt wurden, in denen russischen Soldaten Anweisungen zur Kapitulation gegeben wurden. Das russische Gericht fordert als Strafe 3,8 Millionen Rubel – etwa 41.530 US-Dollar.

Die russische Nachrichtenagentur TASS meldete diesen Montag, dass die russischen Behörden behaupteten, das auf YouTube geteilte Material würde russischen Militärangehörigen Anleitungen zum Prozess der Kapitulation während des anhaltenden Konflikts in der Ukraine liefern.

Laut Reuters sind viele der Meinung, dass Russland absichtlich die Geschwindigkeit von YouTube-Videos verlangsamt hat, um zu verhindern, dass Nutzer bestimmte Inhalte ansehen. Die russische Regierung hat jedoch jegliche Beteiligung abgestritten.

In den letzten Jahren hat Russland mehrere Plattformen gesperrt und verboten, um zu verhindern, dass Bürger auf bestimmte Inhalte zugreifen können. Vor einigen Monaten hatten WhatsApp und Telegram Ausfälle und die russischen Behörden erklärten, diese seien durch Cyberangriffe verursacht worden. Einige Experten behaupten jedoch, dass dies nur Strategien zur Verschärfung der Internetzensur sind.

Russland hat auch zuvor von sozialen Medienplattformen gefordert, Inhalte zu entfernen, die sie als „Fälschungen“ oder illegal betrachten und hat Geldstrafen für die Unternehmen verhängt, die sich nicht daran gehalten haben.

Die Details der Videos, die Soldaten zur Aufgabe auffordern oder anleiten, wurden nicht bereitgestellt. Und Google hat sich zu diesem Thema noch nicht geäußert oder eine öffentliche Stellungnahme abgegeben.

Im Dezember kündigte Russland ein neues Verbot des Kryptowährungs-Minings aufgrund steigender Energieanforderungen an. Trotz der Legalisierung des Krypto-Minings im August beschloss das Kabinett der Minister, das Verbot in 10 Regionen des Landes vom 1. Januar bis zum 15. März 2031 zu genehmigen, unter Berücksichtigung der Stromknappheit in diesen Gebieten.